Karlsruhe

BGH verhandelt über Kündigung von Mietern wegen Mietschulden

Autor: 
dpa
Lesezeit < 1 Minute
Jetzt Artikel teilen:
12. September 2018
Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich mit den Folgen einer fristlosen Kündigung.

Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich mit den Folgen einer fristlosen Kündigung. ©dpa - Andrea Warnecke

Der Rausschmiss von Mietern, die ihre Miete nicht bezahlt haben, beschäftigt heute den Karlsruher Bundesgerichtshof (BGH).

Größerer Zahlungsverzug erlaubt Vermietern die fristlose Kündigung. Wer seine Schulden innerhalb einer Schonfrist von zwei Monaten begleicht, darf allerdings bleiben.

Nach den Erfahrungen des Deutschen Mieterbundes sprechen deshalb so gut wie alle Vermieter gleichzeitig die ordentliche Kündigung mit mehreren Monaten Kündigungsfrist aus - um sicherzugehen, dass der Mieter tatsächlich ausziehen muss. Das Landgericht Berlin stellt diese Praxis nun anhand zweier Fälle infrage und fordert die obersten Zivilrichter zur Klärung auf. Die Berliner Richter meinen, mit der fristlosen Kündigung erlösche das Mietverhältnis augenblicklich. Die ordentliche Kündigung laufe ins Leere. (Az. VIII ZR 231/17 u.a.)

- Anzeige -

Der BGH kann sein Urteil am Verhandlungstag oder später verkünden.

Weitere Informationen zu dem Thema:

Weitere Artikel aus der Kategorie: Wirtschaft

Washington
vor 22 Stunden
Die Kritik an Facebook nimmt zu. Viele fragen sich, ob die Führung um Mark Zuckerberg das Unternehmen noch im Griff hat.
Einmal mehr mahnte Mario Draghi einheitliche Regeln für Banken und Kapitalmärkte an.
Frankfurt/Main
16.11.2018
EZB-Präsident Mario Draghi hat trotz der Schuldenkrise Italiens, der Brexit-Turbulenzen und zuletzt schwacher Daten die Furcht vor einem Wachstumseinbruch gedämpft. «Es gibt sicher keinen Grund, warum das Wachstum im Euroraum abrupt enden sollte», sagte er.
Das Logo der Investmentbank Goldman Sachs ist auf dem Parkett der New Yorker Börse zu sehen. Die Aktie steht seit Tagen unter Druck.
New York/Kuala Lumpur
16.11.2018
Die Wall-Street-Bank Goldman Sachs kämpft wegen des milliardenschweren Skandals beim malaysischen Staatsfonds 1MDB um ihren Ruf.
«Wir brauchen höhere Gewinne, um unsere Zukunft finanzieren zu können», sagt VW-Chef Diess
Wolfsburg
16.11.2018
Es geht um die Umrüstung deutscher Werke zu E-Auto-Fabriken, ein neues Elektro-Einstiegsmodell und gewaltige Geldsummen: Der Aufsichtsrat von Volkswagen entscheidet in Wolfsburg über das Milliarden-Investitionsprogramm des Autobauers für die kommenden fünf Jahre.
Eon hat nach eigenen Angaben in diesem Jahr Windprojekte mit einer Gesamtleistung von rund 1000 Megawatt ans Netz gebracht.
Essen
16.11.2018
Eon baut sein Engagement in der Windkraft aus. In Schweden will der Essener Energieversorger einen der größten Windparks auf dem europäischen Festland bauen, wie das Unternehmen mitteilte.
Die Verlegearbeit erfolgt an mehreren Stellen gleichzeitig, insgesamt beteiligen sich den Angaben zufolge aktuell rund 30 Schiffe an den Bauarbeiten in der Ostsee, wie hier das Verlegeschiff «Audacia».
Lubmin
16.11.2018
Ungeachtet der internationalen politischen Querelen geht der Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 zügig voran. Inzwischen sind laut Unternehmenssprecher Steffen Ebert alleine im deutschen Teil der Ostsee rund 100 Kilometer der insgesamt 1230 Kilometer langen Pipeline verlegt worden.
Im Zeitraum Januar bis Oktober buchten Reisende rund 22 Millionen Handytickets.
Berlin
16.11.2018
Bei der Bahn wird der Fahrscheinkauf per Mobiltelefon immer beliebter. Von Januar bis Oktober buchten Reisende rund 22 Millionen Handytickets, das sind 73 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie die Deutsche Bahn mitteilte.
«Aktionstage wie der Black Friday oder der Cyber Monday werden immer wichtiger für den Handel. Wir haben gesättigte Märkte in Deutschland. Da braucht man solche Anlässe, damit die Leute mehr kaufen», sagt Marketingexperte Martin Fassnacht.
Düsseldorf
16.11.2018
Black Friday, Cyber Monday, Singles Day: Eine Flut von neuen Schnäppchentagen schwappt auch nach Deutschland und läuft dem klassischen Schlussverkauf den Rang ab.
Von der Fahrverbotszone in Essen ist auch die Autobahn A40 betroffen.
Essen/Berlin
16.11.2018
Nach dem Urteil zu Dieselfahrverboten in Essen und Gelsenkirchen richtet sich der Blick auf die Ruhrgebietsstädte Dortmund und Bochum. Die Deutsche Umwelthilfe hat auch gegen die Luftreinhaltepläne für diese beiden Städte Klagen eingereicht.
Der Otto-Katalog für Frühjahr/Sommer 2019 wird der letzte Otto-Katalog in gedruckter Form sein.
Hamburg
16.11.2018
Am kommenden Donnerstag (22.11.) springen die Druckmaschinen bei der Prinovis-Druckerei in Nürnberg noch einmal an für einen Großauftrag aus Hamburg.
Tochter von Edeka Südwest
16.11.2018
Die Bäckereitochter von Edeka Südwest, K&U in Offenburg, schreibt seit Jahren rote Zahlen. Jetzt musste der verantwortliche Prokurist seinen Posten räumen. Doch die Probleme in dem Branchenzweig bleiben.
Grünes Licht!
15.11.2018
Grünes Licht der Genehmigungsbehörde für die neue Papierproduktion der Koehler Paper Group in Kehl. Wie das Regierungspräsidium Freiburg gestern mitteilte, hat das Unternehmen die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung dafür erhalten.

Das könnte Sie auch interessieren

Nachts Auto zu fahren strengt die Augen an – für Brillenträger kommen oft noch weitere Sichteinschränkungen dazu. Dagegen gibt es jetzt aber spezielle Gläser.
Dunkle Jahreszeit
15.11.2018
Im Herbst und Winter kann es für Autofahrer auch mal ungemütlich werden, denn Wetter- und Lichtverhältnisse sorgen für eine schlechte Sicht. Besonders für Brillenträger wird das unter Umständen zum Problem. Spezielle Autofahr-Brillengläser schaffen hier aber Abhilfe.
Anzeige
Weltgrößtes Adventskalenderhaus
14.11.2018
Bereits seit mehr als 20 Jahren erweist sich das Gengenbacher Rathaus in der Adventszeit als magischer Anziehungspunkt: Es verwandelt sich mit seinen 24 Fenstern in das weltgrößte Adventskalenderhaus. Diesmal werden erneut Bilder von Andy Warhol präsentiert. 
Anzeige
Café Räpple in Bad Peterstal-Griesbach
09.11.2018
Ob im Stehen oder im Sitzen, mit Bier oder Wein – Tapas sind leckere Häppchen, die in gemütlicher Atmosphäre am besten schmecken. Genau das bietet das Café Räpple am 21. November mit einem ganz besonderen Schwarzwald-Tapas-Abend mit Gerichten aus eigener Herstellung.
Anzeige
Fachgeschäft in Offenburg
07.11.2018
Ob in der Arbeit oder zu Hause - einen Großteil des Tages verbringen viele Menschen mit Sitzen. Doch Sitzen ist nicht das Gesündeste für den Rücken. Rückenschmerzen sind die Folge. Und so ist es besonders wichtig, auf eine möglichst rückengerechte Haltung zu achten. "Rückengerecht leben" bietet als...
Anzeige