Luxemburg

EuGH urteilt: Werden Verbraucherrechte gestärkt?

dpa
Lesezeit < 1 Minute
Jetzt Artikel teilen:
23. Mai 2019
Der EuGH hatte in den vergangenen Jahren in ähnlichen Rechtsstreitigkeiten in der Regel zugunsten von Verbrauchern entschieden.

Der EuGH hatte in den vergangenen Jahren in ähnlichen Rechtsstreitigkeiten in der Regel zugunsten von Verbrauchern entschieden. ©dpa - Thomas Frey

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) fällt in Luxemburg ein Grundsatzurteil zum Verbraucherschutz. Die obersten EU-Richter müssen darüber befinden, welche Rechte Verbraucher beim Erhalt mangelhafter Ware haben (Rechtssache C-52/18).

Im Fokus stehen vor allem im Internet beziehungsweise telefonisch gekaufte Produkte. Im konkreten Fall geht es um die Klage eines Mannes, der per Telefon ein seiner Meinung nach mangelhaftes Partyzelt - Ausmaße: fünf mal sechs Meter - gekauft hat. Die Herstellerfirma bestreitet die Mängel.

Der Mann verlangt die Beseitigung des Schadens oder die Lieferung eines neuen Zeltes - allerdings, ohne das Zelt zurückzusenden oder dies auch nur anzubieten.

- Anzeige -

Oberstes EU-Gericht

Das Amtsgericht Norderstedt hatte das Verfahren nach Luxemburg verwiesen. Es will vom obersten EU-Gericht unter anderem wissen, an welchem Ort ein Verbraucher per Telefon oder im Internet gekaufte Ware, die sich als nicht vertragsgemäß herausstellt, zurückgeben kann beziehungsweise diese ausgebessert werden kann.

Ein wichtiger EU-Gutachter hatte befunden, es müsse gewährleistet sein, dass die Reparatur oder Ersatzlieferung kostenlos und innerhalb einer angemessenen Frist vollzogen wird. Es dürften dabei keine erheblichen Unannehmlichkeiten für den Verbraucher entstehen.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • HYDRO liefert etwa Dreibockheber für die Flugzeugwartung. 
    26.03.2024
    HYDRO Systems KG und Rhinestahl fustionieren
    HYDRO Systems KG und Rhinestahl schließen sich zusammen. Mit diesem Schritt befinden sich die Kompetenzen in den Bereichen Ground Support Equipment (GSE) und Aircraft- & Engine Tooling unter einem Dach.
  • Alle Beauty-Dienstleistungen bietet die Kosmetik Lounge in Offenburg unter einem Dach.
    26.03.2024
    Kosmetik Lounge Offenburg: Da steckt alles unter einem Dach
    Mit einer pfiffigen Geschäftsidee lässt Elena Plett in Offenburg aufhorchen. Die staatlich geprüfte Kosmetikerin denkt "outside the box" und hat in ihrer Kosmetik Lounge ein außergewöhnliches Geschäftsmodell gestartet.
  • Konfetti, Flitter und Feuerwerk beschließen die große Preisverleihung im Forum-Kino in Offenburg. Die SHORTS feiern 2024 ihr 25. Jubiläum. 
    26.03.2024
    25 Jahre SHORTS – 25 Jahre Bühne für künftige Filmemacher
    Vom kleinen Screening in 25 Jahren zum gewachsenen Filmfestival: Die SHORTS der Hochschule Offenburg feiern Jubiläum. Von 9. bis 12. April dreht sich im Forum-Kino Offenburg alles um die Werke junger Filmemacher. Am 13. April wird das Jubiläum im "Kesselhaus" gefeiert.
  • Das LIBERTY-Team startet am Mittwoch, 27. März, in die Afterwork-Party-Saison. 2024 finden die Veranstaltungen in Kooperation mit reiff medien statt. 
    22.03.2024
    Businessaustausch jetzt in Kooperation mit reiff medien
    Das Offenburger LIBERTY startet mit Power in die Eventsaison: Am Mittwoch, 27. März, steigt die erste XXL-Afterwork-Party mit einem neuen Kooperationspartner. Das LIBERTY lädt zusammen mit reiff medien zum zwanglosen Feierabend-Businessaustausch ein.