E-Mobilität

Tesla kritisiert deutsches Genehmigungsverfahren

Autor: 
dpa
Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
08. April 2021
Der E-Autobauer Tesla ist unzufrieden mit den langwierigen Genehmigungsverfahren in Deutschland. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB

Der E-Autobauer Tesla ist unzufrieden mit den langwierigen Genehmigungsverfahren in Deutschland. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB ©Foto: dpa

16 Monate nach dem Antrag für Teslas E-Auto-Werk bei Berlin gibt es noch keinen Zeitplan für die Erteilung einer endgültigen Genehmigung. Der Konzern stellt Deutschland Klimaschutzziele in Frage.

Berlin - Tesla greift zu scharfer Kritik an den Genehmigungsverfahren für sein Elektroauto-Werk bei Berlin. Der US-Konzern argumentiert in einer Stellungnahme, die Fabrik helfe durch Verbreitung von E-Mobilität im Kampf gegen die Erderwärmung.

"Der deutsche Genehmigungsrahmen für Industrie- und Infrastrukturprojekte sowie für die Raumplanung steht in direktem Gegensatz zu der für die Bekämpfung des Klimawandels notwendigen Dringlichkeit der Planung und Realisierung solcher Projekte", kritisierte Tesla.

"Besonders irritierend" sei für Tesla, dass es 16 Monate nach dem Antrag noch keinen Zeitplan für die Erteilung einer endgültigen Genehmigung gebe. Das "eklatanteste Problem" sei, dass in aktuellen Verfahren und Gesetzen Projekte, die den Klimawandel bekämpften und solche, die ihn beschleunigten, gleich behandelt würden.

- Anzeige -

Tesla äußerte sich in einem Verfahren zwischen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und der Bundesrepublik vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Die DUH fordert, dass die Bundesregierung dazu verurteilt werde, ein Programm aufzustellen, um das nationale Klimaschutzziel 2030 zu erreichen. Tesla reichte die Stellungnahme als "Freund des Gerichts" ein, da es im Interesse des Verfahrens sei, die Erfahrungen zu teilen.

Tesla will in seinem ersten europäischen Werk in Grünheide in Brandenburg im Sommer die Produktion aufnehmen und mit der Zeit 500.000 Autos pro Jahr fertigen. Der US-Konzern baut bisher mit vorläufigen Zulassungen. Die Arbeiten wurden wiederholt nach dem Vorgehen von Umweltverbänden unterbrochen.

Tesla schlug in der Stellungnahme zehn Maßnahmen vor, mit denen die Genehmigungsabläufe verbessert werden sollen. Dazu gehören beschleunigte Verfahren für nachhaltige Projekte sowie die Berücksichtigung auch indirekter Auswirkungen auf die Umwelt. Aktuell könnten Hinweise auf relativ geringe lokale Folgen in größerem Maßstab positive Projekte verhindern, argumentierte der US-Konzern. Tesla kritisierte auch, dass bei der Beteiligung der Öffentlichkeit "einige der aktuellen Bestimmungen zu Missbrauch einladen". So belohnten große Anhörungen "Lautstärke statt Substanz".

© dpa-infocom, dpa:210408-99-122562/2

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • Ines Grimm und Julian Schrader begrüßen ihre Kunden im freundlichen Ladengeschäft in der Acherner Hauptstraße.
    16.04.2021
    hörStudio Schrader in Achern: Inhabergeführt, modern und unabhängig
    Hören, sehen, fühlen, schmecken, riechen: Jeder der fünf Sinne sorgt für viel Lebensqualität. Besonders das Hören ist elementar. Lässt es nach, ist das meist ein schleichender Prozess und kann ein Weg in die Einsamkeit sein. Wenn das Hörvermögen Unterstützung benötigt, helfen die Experten des...
  • azemos-Firmensitz in Offenburg im Senator-Burda-Park/BIZZ.
    15.04.2021
    azemos Newsroom: Hintergründe zu Börse, Finanzpolitik und die Arbeit von Experten
    Die Pandemie hat die Welt fest im Griff. Allein die Börsen scheinen „Inseln der Glückseligen“ zu sein. Drohen neue Blasen? Im Newsroom klärt die azemos vermögensmanagement gmbh auf.
  • Patrick Kriegel ist Steuerberater und Geschäftsführer.
    14.04.2021
    Steuerberatungsgesellschaft Patrick Kriegel GmbH: Die aktiven Berater und Gestalter
    Die Kanzlei wurde vor 14 Jahren gegründet und besteht mittlerweile aus einem 25-köpfigen Team, das die Mandanten in allen Themen rund ums Steuerrecht und darüber hinaus unterstützt. Im Vordergrund stehen die individuelle Betreuung und Beratung der Mandanten. Dies ist die Philosophie der Kanzlei.
  • Sichern Sie sich Ihr Jeep-Teen-E-Bike zum Aktionspreis mit einer Ersparnis von 650 Euro
    07.04.2021
    Mit Rückenwind ins Frühjahr starten
    Was machen wir in den Ferien? Über dieser Frage grübeln aktuell wohl viele Familien. Eine spannende Alternative zum üblichen Reisen könnten in diesem Jahr Fahrradausflüge mit E-Bikes sein. Mit dem exklusiven Aktionspreis von Baden Online und der Elektro Mobile Deutschland GmbH sind auch die Teens...